Antwort der Senatsverwaltung auf unser Dossier

Im Folgenden die Antwort von Senatorin Manja Schreiner auf unser Dossier.

Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die im Nachgang zur Informationsveranstaltung zusammengestellten Fragen, die ich im Folgenden sehr gerne beantworten möchte.

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Infoveranstaltung des Verkehrssenats im Titaniapalast

Die Veranstaltung im Titaniapalast am 27.02.2024 war von vielen lange herbeigesehnt worden. Primär ging es um Information der Anwohnenden zu den geplanten Abriss- und Sanierungsmaßnahmen. Im letzten Teil der Veranstaltung gab es begrenzt die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Letzteres lief allerdings bedauerlicherweise überwiegend nach dem Motto: Es ist eine Sache, mit Worten auf eine Frage zu reagieren, und eine andere, auf die Frage zu antworten.

Bevor hier eine grobe Zusammenfassung erfolgt der Hinweis: Es gab eine umfangreiche Präsentation, deren Handout uns vorliegt. Wer Interesse dahin hat, dem senden wir diese per mail zu über schlangenbaderstraße(ät)gmail.com

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Aufruf der Verkehrssenatorin zur Onlinebeteiligung bei Mein.Berlin!

Die Verkehrssenatorin ruft bei Mein.Berlin zur Onlinebeteiligung auf und bittet bis 12. März um Kommentare und Hinweise zum Projekt Schlangenbader Tunnel.

Bei Mein.Berlin ist Ihre Beteiligung gefragt und ausdrücklich gewünscht!

Achtung: das Partizipationsangebot des Senats finden Sie unter obigem Link. Wenn Sie möchten, dass Ihre Meinung einfließt, müssen Sie dort kommentieren. Ein Kommentar hier ersetzt das nicht!

Feuerwehrbericht – Tunnelsicherheit

In Anlehnung an den Informationsabend der Senatsverwaltung vom 27.02.24, zu dem wir hier noch ausführlich Stellung nehmen, stellen wir hier das uns von der Feuerwehr zur Verfügung gestellte Protokoll der Feuerwehrübung aus Juli 2022 zum Download zur Verfügung. Laut Aussage der für die Tunnelsicherheit zuständigen Mitarbeiterin der Senatsverwaltung, die zum Thema referiert hat, ist ihr dieser Bericht nicht bekannt!

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Update zur Einwohneranfrage an die BVV: Respektlos ungelöst!

Zur Januarsitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hatten wir eine Anfrage gestellt. Mit dieser wurde in leider erheblich respektloser Art und Weise durch die BVV selbst, aber auch die zuständigen Bezirksstadträte, reagiert. Die insgesamt 6 zum Tunnel gestellten Fragen – unsere hier vorgestellten drei Fragen sowie weitere drei betreffend der Situation mit Fokus Schmargendorf – wurden alle „bearbeitet“ von Herrn Oliver Schruoffeneger, der sich für ingesamt nicht zuständig erklärte und keiner der Fragen inhaltlich auch nur im Ansatz beantwortete. Nachzusehen im Video der BVV siehe Link.

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Einwohneranfrage an die BVV Charlottenburg Wilmersdorf Januar 2024 – Ungelöst!

Update zur Eiwohneranfrage siehe Beitrag

Die Verkehrsproblematik im Kiez ist 9 Monate nach der Sperrung alles andere als gelöst. Eine große Rolle spielt dabei die Frage, wer – Bezirk oder Senat – überhaupt zuständig ist für was. Eigentlich ist der Bezirk zuständig für das Nebenstraßennetz, währen der Senat seine Zuständigkeit beim übergeordneten Straßennetz hat, zu dem sowohl der Tunnel als auch die Mecklenburgische und Wiesbadener Straße sowie der Südwestkorso gehören. Allerdings ist mangels leistungsfähiger Verfügbarkeit keine offizielle Umleitung ausgewiesen – für die der Senat dann zuständig wäre. Vor dem Hintergrund, dass sich der Ausweichverkehr großräumig seinen Verkehr durch gleich mehrere Kieze sucht, ist völlig ungeklärt, nach welchen Kriterien überhaupt für welche Straße Handlungsbedarf von wem wahrgenommen wird und in Maßnahmen mündet.

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„Wo ist das Licht zum Ende des Schlangenbader Tunnels“

Am 04.12.2023 haben die Grünen im Abgeordnetenhaus eine kleine Anfrage zum Schlangenbader Tunnel gestellt, die am 19.12.2023 beantwortet wurde.

Neben den bereits in der PM vom 13.12.2023 gemachten Angaben zu den Hintergründen des Beschlusses, den Tunnel nun doch zu sanieren, sind einige Aspekte doch ganz interessant.

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